Auszug - Beratung und Beschlussfassung über den Erlass eines 4. Nachtrags zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtung "Offene Ganztagsschule" der Gemeinde Oeversee
|
Beratung Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Bölck führt ins Thema ein. In dieser Satzungsänderung werden keine Gebührenerhöhungen vorgesehen, sondern organisatorische Änderungen. Zum einen soll die Anmeldung grundsätzlich für die ganze Schulzeit gelten, zum anderen soll die Anmeldefrist für die Ferienbetreuung angepasst werden. Zwischenzeitliche Änderungen sind natürlich weiterhin möglich. Ohne weitere Aussprache wird abgestimmt.
Beschluss:
Der Schul- und Kindergartenausschuss empfiehlt bzw. die Gemeindevertretung beschließt den Erlass eines 4. Nachtrags zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtung „Offene Ganztagsschule“ der Gemeinde Oeversee gemäß dem vorliegenden Entwurf.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig