Herr Andersen informiert anhand der Anlagen über den Antrag der CDU zur Raumvergabe im Bürgerhaus/Kulturhaus, indem die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung einen Raumplan, einen Raumbelegungsplan und eine Zusammenfassung aller Nutzerwünsche erstellt, damit der Sport- und Kulturausschuss eine Raumvergabe durchführen kann. In einem Gespräch mit Judith Detlefsen wurden entsprechende Pläne erstellt.

Einer der freigewordenen Kita-Räume wird voraussichtlich ab September für einen Deutschkurs verwendet.

Frau Illias-Göbel merkt an, dass die freigegebenen Kita-Räume zunächst renoviert werden sollten, bevor neue Nutzer in die Räume gehen. Herr Hopfstock teilt mit, dass die Klärung einer möglichen Renovierung Aufgabe des Hauptamtes ist.

Herr Hopfstock weist darauf hin, dass der Antrag an den Bürgermeister hätte gestellt werden müssen.

Zu den einzelnen Punkten teilt Herr Hopfstock mit:

• Wiesengrund: Die Gemeinde ist dort Mieter und hat alles 1 zu 1 von der Kirche übernommen.
• Bürgerhaus/Kulturhaus: Es gibt eine Nutzungsordnung für das Bürgerhaus, die auch auf das Kulturhaus ausgeweitet worden ist. Die Nutzungsvergaben erfolgen durch einen Beauftragten des Amtes und die letzte Entscheidung liegt bei dem Bürgermeister. Der Förderverein der Bücherei sollte nach dem Auszug des Kindergartens einen Raum erhalten, damit die Altliga ihren Raum wieder nutzen kann. Die Altliga muss aus der Polizeistation ausziehen, daher brauchen die Buchstützen einen neuen Raum. Der Einzug der „Buchstützen“ soll eine Übergangslösung sein.

Der Beschluss, dass der Bürgermeister auch Räume vergeben kann, wurde damals gefasst, damit nicht auch bei tageweiser Vergabe der Ausschuss jedes Mal tagen muss. Wenn künftig Raumvergaben nur noch über den Sport- und Kulturausschuss erfolgen sollen, muss die Nutzungsordnung entsprechend angepasst werden.

Die Sitzung wird um 19:56 Uhr zur Beratung unterbrochen und um 20:05 Uhr fortgesetzt.

Die CDU-Fraktion hat sich beraten und entschieden, den Antrag auf Grund fehlender Informationen zurückzuziehen, da der Fraktionsvorsitzende Claus-Herrmann Hansen nicht in der Sitzung anwesend ist. Sie sprechen eine Entschuldigung an den Bürgermeister für die Vorwürfe im Antrag aus.

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt, dass der Förderverein der Bücherei „Buchstützen“ übergangsweise in einem freigewordenen Raum im Kulturhaus ihr Material lagern kann.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig