Frau Venz erläutert ausführlich die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021.

Aufgrund der Sondereffekte durch den Verkaufserlös für die Grundstücke des geplanten Neubaugebietes wird – auf Basis des geschätzten Verkaufspreises – mit einem Jahresüberschuss von 828.700 EUR gerechnet. Hierbei sollte allerdings nicht unbeachtet bleiben, dass die Gemeinde Oeversee nach wie vor aufgrund der strukturellen Einnahme-/Ausgabensituation sonst eher mit einem Fehlbetrag hätte planen müssen.

Hinsichtlich der veranschlagten steuerkraftunabhängigen Schlüsselzuweisungen von 141.600 EUR, die auf Basis der Kilometerzahl der Gemeindestraßen berechnet wird, verweist Frau Venz auf eine Unsicherheit. Es gibt noch Klärungsbedarf mit dem Bauamt hinsichtlich der tatsächlichen Länge aller Gemeindestraßen.

Der relativ hohe Betrag der Kredittilgungen (4.105.000 EUR) erklärt sich aus der Umschuldung des fälligen Darlehens für den Erwerb der SH-Netz Beteiligung und der Rückzahlung der Zwischenfinanzierung für die Baugebietserschließung.

Die veranschlagten Kosten für die vorgesehene Sanierung der Straße Frörupholz werden aus der Haushaltsplanung noch herausgenommen. Herr Bölck stellt dar, dass nach Inaugenscheinnahme kein dringender Sanierungsbedarf mehr besteht. 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2021 zu beschließen. Zusatz: Die Sanierung der Straße Frörupholz wird noch aus der Haushaltsplanung entfernt.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig