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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Mi, 03.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
TOP 5.1-Anlage-Tätigkeitsbericht BGm. Mai 23-2023-05-03-E-GV  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 04.04.2023  
SI/2023/051  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 04.04.2023  
SI/2023/051  
     
   
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters (Siehe Anlage)      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Schulleitung auf Modernisierung der Schulküche (Anlage liegt vor - SchulA 26.04.2023)  
Enthält Anlagen
 2023/50/032  
Ö 7  
Kita "Friedrich-Fröbel-Straße" - Erweiterung um zwei Gruppen: Vorstellung des Planungstandes sowie Beratung und Beschlussfassung zu baulichen Grundsätzen (Anlage liegt vor - BA 24.04.2023)  
Enthält Anlagen
 2023/50/040  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2021 sowie über die Ergebnisverwendung 2021 (Anlage liegt vor - RgPr-A 18.04.2023)  
Enthält Anlagen
 2023/50/030  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie über die steuerliche Ergebnisverwendung 2021 für den Eigenbetrieb Wasserwerk (Anlage nur digital)  
Enthält Anlagen
 2023/50/047  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2023 (Anlage nur digital)  
Enthält Anlagen
 2023/50/039  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2023  
2023/50/038  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2023 gemäß oben stehender Aufteilung.
   
    03.05.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt:

Aufteilung:

 

2023

Schuldendienstanteil ABS-Schule 

20,00%

224.308,80 €

Lfd. Kosten für das Jugendfreizeitheim

12,00%

134.585,28 €

Lfd. Kosten VHS, FBS und Bücherei

10,00%

112.154,40 €

Lfd. Kosten für das Freizeitbad

40,00%

448.617,60 €

Lfd. Kosten für Sportstätten und Sportförderung

12,00%

134.585,28 €

Lfd. Kosten Öffentliches Grün / Landschaftsbau

6,00%

67.292,64 €

Gesamt

 

 

1.121.544,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
   
    03.05.2023 - Wirtschafts- und Finanzausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2023 gemäß der vorgeschlagenen Aufteilung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp für das Wirtschaftsjahr 2023 (Anlage liegt vor - WiFiA 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
 2023/50/036  
Ö 13  
Kenntnisnahme der Gebührennachkalkulation 2020 / 2021 für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Anlage nur digital)  
Enthält Anlagen
 2023/50/041  
Ö 14  
Kenntnisnahme der Gebührennachkalkulation 2020 / 2021 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung (Anlage nur digital)  
Enthält Anlagen
 2023/50/042  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     Grundstücksangelegenheiten hier: Beratung und Beschlussfassung über ein Grundstücksangebot als neuen Standort für ein neues Feuerwehrgerätehaus (Anlage liegt vor - WiFiA 25.04.2023)      
N 17     Personalangelegenheiten      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5.1-Anlage-Tätigkeitsbericht BGm. Mai 23-2023-05-03-E-GV (1098 KB)