Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2020 | SI/2020/102 | |||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 11.11.2020 | SI/2020/102 | |||||||||
Ö 5 | Berichte | ||||||||||
Ö 5.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||
Ö 6 | Aufnahme einer weiteren Stelle im Stellenplan 2021 mit einem Anteil von 0,49 für das Jugendfreizeitheim | 2020/50/121 | |||||||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2016 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/076 | |||||||||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 (Anlage liegt bereits vor - siehe RgPrA vom 20.10.2020) | 2020/50/087 | |||||||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 (Anlage liegt bereits vor - siehe RgPrA vom 20.10.2020) | 2020/50/089 | |||||||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über eine neue Finanzierungsvereinbarung für die Ev. Kindergärten in Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/095 | |||||||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den 1. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Ev. Kindertagesstätte Clausenplatz (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/096 | |||||||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den 2. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Ev. Kindertagesstätte Auf dem Campus (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/097 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:Der 2. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 für den Ev. Kindergarten Auf dem Campus wird angenommen.
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08.12.2020 - Bildungs- und Sozialausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Wunsch der Gemeinde ist es, die Fünftelregel bald möglichst einzuführen. Der Entwurf des Haushaltsplanes wird mit diesem Hinweis und der Zurückstellung der Küchenkraft angenommen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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15.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der 2. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 für den Ev. Kindergarten Auf dem Campus wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 des ADS Kindergartens Tarp, Wanderuper Straße (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/098 | |||||||||
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 des ADS Kindergartens, Friedrich-Fröbel-Straße (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/099 | |||||||||
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über eine neue Finanzierungsvereinbarung für die ADS Kindergärten in Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/100 | |||||||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2021 des Waldkindergarten Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/103 | |||||||||
Ö 17 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung a) Nachkalkulation 2019 b) Vorkalkulation 2021 bis 2023 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/106 | |||||||||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Tarp (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung) (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/107 | |||||||||
Ö 19 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp a) Nachkalkulation 2019 b) Vorkalkulation 2021 bis 2023 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/108 | |||||||||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW) (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/109 | |||||||||
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung der Gemeinde Tarp über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020) | 2020/50/112 | |||||||||
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e. V. (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/113 | |||||||||
Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Zuwendung | 2020/50/116 | |||||||||
Ö 24 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2021 des Dänischen Kindergarten Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/117 | |||||||||
Ö 25 | Beratung und Beschlussfassung über den 3. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Tarp über die Entschädigung Ihrer Ehrenbeamten und ihrer ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung) | 2020/50/122 | |||||||||
Ö 26 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020 | 2020/50/123 | |||||||||
Ö 27 | 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp (Dorfstraße 15 - Aldi-Markt) hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/50/127 | |||||||||
Ö 28 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das Grundstück Dorfstraße 15 (Aldi-Markt) der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/50/126 | |||||||||
Ö 29 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 30 | Auftragsvergaben | ||||||||||
N 31 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 31.1 | Kündigung vor Arbeitsantritt | ||||||||||
N 31.2 | Einstellung eines Mitarbeiters im Klärwerk | ||||||||||
N 31.3 | Personalumsetzung in der OGS / Ausschreibung einer Stelle | ||||||||||
N 32 | Medizinische Versorgung in der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung zu einem möglichen Standort und Preisfestlegung (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020) | ||||||||||
N 33 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Herstellung von 2 Hausanschlüssen im Kuhschellenring (Anlage liegt bereits vor - siehe BA 26.10.2020) | ||||||||||
N 34 | Unbefristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
N 35 | Unbefristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
N 36 | wohnbauliche Entwicklung der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen einer westlichen Entwicklung in Richtung Jerrishoe (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020) | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 15.12.20 Bericht Bgm Gemeindevertretung (69 KB) | ||||
2 | 15.12.20 Bericht Bauausschuss (107 KB) | ||||
3 | 15.12.20 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss (141 KB) | ||||
4 | 15.12.20 Bericht Schulausschuss (94 KB) | ||||
5 | 15.12.20 Bericht Wirtschafts- und Finanzausschuss (49 KB) |